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Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Webseite

Die Mitsubishi Electric Europe B.V., Mitsubishi-Electric-Platz 1, 40882 Ratingen, Deutschland (hier: „Mitsubishi Electric Factory Automation Europe”), stellt die Webseite eu.cc-link.org (hier: „Webseite”) im Auftrag der CLPA Europe zur Verfügung. Die Webseite bezieht sich auf die CLPA Europe (auch „CLPA” genannt) für die Regionen Europa, Mittlerer Osten und Afrika (hier: „EMEA”). Die Website enthält bestimmte Angebote und Inhalte für Sie (hier: „Inhalt“ oder „Angebot“). Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu (hier: „ANB”). Bitte beachten Sie, dass zusätzlich spezielle Bedingungen für bestimmte Inhalte und zum Datenschutz gelten.

1. Anwendung dieser ANB

Für die Benutzung der Webseite durch den Benutzer gelten ausschließlich diese ANB. Wir akzeptieren insbesondere keine anderweitigen Nutzungsbedingungen.

2. Leistungen der CLPA Europe

Bei der Webseite handelt es sich um ein freiwilliges und kostenloses Angebot der CLPA Europe. CLPA Europe stellt dem Benutzer Inhalt nach eigenem Ermessen zur Verfügung. CLPA Europe ist insbesondere befugt, den Inhalt jederzeit zu ändern (zu reduzieren oder auszuwechseln) oder bestimmte Inhalte oder die Webseite insgesamt (auch vorübergehend) für einzelne oder alle Benutzer ohne vorherige Nachricht und Angabe von Gründen einzustellen. CLPA Europe darf Dritte einsetzen oder Leistungen Dritter verwenden, um seine Leistungen im Zusammenhang mit der Webseite zur Verfügung zu stellen.

Diese Webseite kann Hyperlinks zu Inhalten auf Webseiten Dritter beinhalten. Wir haben nicht die Kontrolle über Drittinhalte, die über derartige Hyperlinks aufgerufen werden können. Die Drittinhalte sind nicht Teil des Angebotes der CLPA Europe.

3. Benutzung der Webseite und von Inhalt, Nutzungsrechte

Die Benutzung der Webseite ist ausschließlich für rechtmäßige Handlungen zulässig. Der Benutzer darf Inhalte nicht in einer Weise verwenden, die zu Schäden bei der CLPA Europe oder bei mit der Mitsubishi Electric Europe B.V. nach §§ 15 ff. Aktiengesetz verbundenen Unternehmen (solche verbundenen Unternehmen hier: „verbundene Unternehmen“) führen könnten. CLPA Europe räumt dem Benutzer ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur persönlichen Nutzung des Inhalts begrenzt auf die interne geschäftliche Nutzung im Zusammenhang mit (potentiellen) Käufen von verbundenen Unternehmen ein. Der Benutzer darf den Inhalt weder vervielfältigen noch bearbeiten, soweit dies nicht erforderlich ist, um den Inhalt in vertraglich vorgesehener Weise zu nutzen. Der Nutzer darf den Inhalt nicht verbreiten, öffentlich zugänglich machen, verkaufen, verleasen oder vermieten. Nutzungsrechte, die dem Nutzer nicht ausdrücklich eingeräumt worden sind, verbleiben ausdrücklich bei der CLPA Europe.

Der Benutzer muss CLPA Europe und/oder verbundene Unternehmen von allen Schäden freistellen, die die CLPA Europe und/oder verbundene Unternehmen dadurch erleiden, dass die Webseite und/oder Inhalt entgegen diesen ANB genutzt werden.

4. Einhaltung von Ausfuhrkontrollbestimmungen

Der Nutzer hat sämtliche anwendbaren nationalen und internationalen Ausfuhr- und Wiederausfuhrkontrollbestimmungen einzuhalten (z. B. in Bezug auf heruntergeladene Materialien). Vor jeder Übermittlung oder jedem Transport von relevantem Material muss der Benutzer insbesondere prüfen und durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass kein von der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten von Amerika und/oder den Vereinten Nationen erlassenes Embargo verletzt wird. Auf entsprechende Anfrage wird der Benutzer CLPA Europe sämtliche relevanten Informationen über mögliche Verletzungen von Ausfuhrkontrollbestimmungen zur Verfügung stellen, die im Zusammenhang mit den Aktivitäten des Benutzers untersucht werden (z. B. durch zuständige Behörden oder die CLPA Europe).

5. Gewährleistung, Haftungsbegrenzung

CLPA Europe haftet unbegrenzt für Vorsatz, in Fällen grober Fahrlässigkeit, in Fällen des arglistigen Verschweigens eines Mangels und für Ansprüche im Zusammenhang mit dem Produkthaftungsgesetz. Jede weitere Haftung durch die CLPA Europe und mögliche Gewährleistungsansprüche des Benutzers sind ausgeschlossen. CLPA Europe gibt keine Garantien ab. Die Haftungsbegrenzung gilt auch für Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der CLPA Europe.

6. Rechtswahl

Diese ANB unterliegen ausschließlich dem deutschen Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).